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Besondere Geschäftsbedingungen "Webseite"

1. Geltungsbereich


Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Erstellung von Webseiten der Websmart GmbH & Co. KG (im Folgenden: Anbieter). Sie gelten in Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Besonderen Geschäftsbedingungen (Sonstige Leistungen).


Der Kunde kann sich auf den Webseiten des Anbieters unter www.websmart.de einen Überblick der angebotenen Leistungen des Anbieters im Bereich Webseitenerstellung machen. Diese Angaben stellen keine Zusicherung für eine besondere Beschaffenheit der Leistungen dar.


Im Hinblick auf die angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung ist der Anbieter dazu berechtigt und ggf. auch verpflichtet, diese Leistungen dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Anpassungen vorzunehmen, die u.a. dem Schutz der Kunden vor technischen (hardware- oder softwareseitigen) Sicherheitslücken dienen. Hierbei wird der Anbieter Rücksicht auf die Interessen der Kunden nehmen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Besonderen Geschäftsbedingungen zu ändern.


In keinem Fall schuldet der Anbieter eine vorvertragliche technische Beratung des Kunden im Hinblick auf die angebotenen Leistungen zur Webseitenerstellung. Es ist die Pflicht des Kunden sich vor Vertragsschluss darüber zu informieren, ob die angebotenen Leistungen seinen eigenen Anforderungen gerecht werden.


2. Begriffsbestimmungen


Für diese Besonderen Geschäftsbedingungen Webseitenerstellung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
Software: die vom Anbieter eingesetzte Software (im Objektcode) einschließlich Webdesign-Vorlagen;


Server: der Server, auf dem die Webseite des Kunden gehostet wird;


Webseite: die Webseite oder Aktionsseite, die der Anbieter für den Kunden entwickelt und, falls vereinbart, die damit verbundenen E-Mail-Postfächer; außerdem URLs, einschließlich der Software;


Inhalte des Anbieters: der Inhalt platziert auf der Webseite des Anbieters, der nicht vom Kunden vorgelegt wird, der Text, Fotos, Filmmaterial und andere Materialien enthält, um den Look & Feel zu vermitteln;


Inhalt des Kunden: Inhalte, die vom Kunden selbst zur Verfügung gestellt werden, einschließlich Texte, Fotos, Filmmaterial und sonstigen Materialien;


3. Entwicklung und Erstellung der Webseite
Die bestellte Webseite des Kunden wird in der Regel wie folgt entwickelt und erstellt:


3.1. Sobald der Kunde eine Webseitenerstellung beim Anbieter bestellt hat, wird ein Termin mit dem Kunden vereinbart zur telefonischen Besprechung der Inhalte der zu erstellenden Webseite. Sollte der Kunde zu diesem vereinbarten Termin nicht erreichbar sein, so versucht der Anbieter den Kunden während der folgenden 5 Werktage telefonisch oder per E-Mail zu erreichen. Sollte der Kunde immer noch nicht erreichbar sein, erstellt der Anbieter eine Webseite und nutzt dafür repräsentative Fotos aus seiner Bilddatenbank sowie auf die Branche des Kunden zugeschnittene, allgemeingehaltene Texte. Darüber wird der Kunde per E-Mail informiert.


Erreicht der Anbieter den Kunden zur Erörterung der Inhalte, so kann der Kunde eigene Inhalte nachliefern, die dann in die Webseite eingearbeitet werden.
In jedem Fall erhält der Kunde dann eine E-Mail vom Anbieter mit einem Link zum ersten Entwurf der Webseite.


3.2. Sobald ein erster Entwurf der Webseite erstellt ist, erhält der Kunde vom Anbieter eine E-Mail mit einem Link auf die erstellte Webseite verbunden mit der Bitte, die Webseite für die Veröffentlichung freizugeben bzw. dem Anbieter etwaige Änderungswünsche mitzuteilen. Wenn der Anbieter vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von 5 Werktagen erhält, so wertet der Anbieter das als Freigabe, veröffentlicht die Webseite und setzt sie live. Darüber informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail.


Übermittelt der Kunde Änderungswünsche nach Erhalt des ersten Entwurfes, so wird der Anbieter diese einarbeiten und dem Kunden erneut eine E-Mail mit einem Link auf die überarbeitete Webseite schicken verbunden mit der Bitte um Freigabe bzw. dem Anbieter etwaige weitere Änderungswünsche mitzuteilen. Wenn der Anbieter vom Kunden keine Rückmeldung innerhalb von 5 Werktagen erhält, so wertet der Anbieter das als Freigabe, veröffentlicht die Webseite und setzt sie live. Darüber informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail.


3.3. Sollte der Kunde einen Transfer seiner aktuellen URL wünschen, so muss er dem Anbieter einen Autorisierungscode zur Verfügung stellen. Darüber wird der Kunde vorab informiert. Falls der Anbieter diesen Code nicht erhält, wird er die Seite auf einer temporären Domain veröffentlichen. Sobald der Anbieter dann den Autorisierungscode erhält, wird der Anbieter die URL transferieren.


3.4. Der Kunde kann über die CMS-Software weitere Änderungen auf seiner Webseite selbst vornehmen. Das ermöglichen die Zugangsdaten, die der Kunde vom Anbieter für den Zugriff auf Online-Statistiken erhält. Der Anbieter empfiehlt allerdings, dass der Kunde alle Änderungen an seiner Webseite über den Anbieter vornehmen lässt. Diese Änderungen sind in der Regel kostenlos und in der Monats- bzw. Jahrespauschale enthalten. Für Änderungen, die der Kunde selbst vornimmt, haftet der Anbieter nicht. Sollte der Kunde also z.B. durch eigene Änderungen die für die Suchmaschinen relevanten Daten, wie z.B. Keywords, ändern, haftet der Anbieter nicht für ein schlechteres Ranking in Suchmaschinen.


3.5. Eine Webseite gilt nach maximal drei Änderungsläufen als abgenommen. Bei Nichtmitwirkung des Kunden gilt die Webseite zwei Monate nach Erstellung des ersten Entwurfes als abgenommen.


4. Lizenz an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen


4.1 Der Anbieter gewährt dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages eine nicht-exklusive, beschränkte und nicht übertragbare Lizenz in Bezug auf die verwendete Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen. Ausschließlich der Kunde darf die Software und die Webdesign-Vorlagen verwenden und erhält hierfür vom Anbieter ein Kennwort und einen Benutzernamen. Diese Software bzw. Webdesign-Vorlagen darf der Kunde nur zum Zwecke der Änderung, Entwicklung und Anpassung der vom Anbieter erstellten Webseite verwenden.


4.2 Kunde ist nicht berechtigt, die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen oder Teile hiervon zu reproduzieren, zu vertreiben, Dritten anderweitig zugänglich zu machen, zu übertragen, an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner anderen Weise über die Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen zu verfügen. Es ist dem Kunden auch nicht erlaubt, die Software bzw. die Webdesign-Vorlagen anzupassen oder zu ändern, Sicherungskopien zu erstellen, die Software zu dekompilieren oder ein sog. Reverse-Engineering zu dulden.


4.3 Der Anbieter behält alle Rechte an der Software einschließlich der Webdesign-Vorlagen, insbesondere alle geistigen Eigentumsrechte, auch wenn der Kunde eigene Inhalte über die Software zur Wiedergabe auf seiner Webseite integriert. Durch den Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum übertragen.


4.4 Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zum Schutz der Software zu ergreifen bzw. zu implementieren, sofern dadurch der mit dem Kunden vereinbarte Betrieb nicht beeinträchtigt wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, solche technische Maßnahme zu entfernen oder zu umgehen.


4.5 Falls der Anbieter gezwungen ist, die Software zu ändern oder Teile hiervon zu entfernen, haftet der Anbieter nicht für etwaige Verluste auf den Webseiten des Kunden.


5. Nutzung der Webseite


5.1 Der Kunde wird durch die Nutzung der Webseite keine Rechte Dritter verletzen, keine Dienste verwenden, deren Anwendung gegenüber Dritten rechtswidrig ist und keine Schäden bei Dritten verursachen. Insofern stellt der Kunde den Anbieter frei.
Insbesondere wird der Kunde folgende Handlungen unterlassen:


- Spam-, Junk- oder Massen-E-Mails über die Webseite zu senden;


- Zugang zu schaffen zu Computern, Computer-Systeme oder Webseiten, für die er nicht autorisiert ist;


- absichtlich Viren oder andere Programme oder Informationen zu verteilen, die die Software oder Daten von Dritten oder Fremdherstellern beeinträchtigen können;


- die Webseite in einer Weise zu verwenden, die den ordnungsgemäßen Betrieb von EDV-Systemen oder Webseiten des Anbieters, dessen Lieferanten oder Dritten verhindert oder erschwert oder den Internet-Verkehr insgesamt behindert.


5.2 Der Kunde erhält über ein Kennwort und Zugangscode den Zugriff auf die die Webseite und die Software. Der Kunde muss jederzeit die Zugangscodes und Passwörter vertraulich verwahren und dafür sorgen, dass die Software ausschließlich von den berechtigten Personen benutzt wird. Der Kunde haftet vollumfänglich für alle Änderungen, die durch Zugriff auf die Software vorgenommen werden.


5.3 Der Anbieter wird dem Kunden eine Anleitung zur Verwendung der Software zur Einsicht in die Statistiken zur Verfügung stellen. Darüber hinaus bietet der Anbieter dem Kunden Unterstützung durch seinen Support bei der Nutzung der Software an. Der Anbieter empfiehlt, etwaige Änderungen ausschließlich über den Anbieter vornehmen zu lassen, die in der Regel von der Monat- oder Jahrespauschale erfasst sind.


5.4 Der Anbieter ist - unbeschadet seiner sonstigen Rechte und ohne dadurch schadensersatzpflichtig zu werden - berechtigt, seine Verpflichtungen aus dem Vertrag mit dem Kunden auszusetzen einschließlich des Rechts, die Webseite des Kunden zu sperren oder vom Server zu entfernen, falls der Kunde gegen die Regelungen dieser Nr. 5 verstößt. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter für Ansprüche Dritter zu entschädigen, die auf Verstößen des Kunden gegen diese Nr. 5 beruhen.


5.5 Der Anbieter ist berechtigt, bei einer rechtswidrigen Nutzung der Webseite oder insbesondere Spam-E-Mails, die zuständigen Behörden zu informieren und diese mit Protokollinformationen zu versorgen. Der Anbieter ist berechtigt, die damit verbundene Tätigkeit in Rechnung zu stellen.


6. Inhalte des Kunden/vom Anbieter vorgeschlagene Inhalte


6.1 Der Kunde ist selbst verantwortlich für alle Inhalte auf seiner Webseite, die er selbst einbringt, einschließlich aller Informationen, Daten, Texte, Software. Musik, Sound, Fotos, Grafiken und Filme. Es ist nicht erlaubt, rechtswidrige Inhalte auf oder durch die Angebote des Anbieters zu nutzen. Rechtswidriger Inhalt umfasst Inhalt, der ohne die erforderlichen Rechte genutzt wird, insbesondere auch Fotos, Filme, Links, Texte usw.


6.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte und alle anderen Informationen korrekt und vollständig sind und dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Webseite zu verwenden, und dass die Inhalte und deren Verwendung nicht im Widerspruch zu den geltenden deutschen Gesetzen und Vorschriften stehen und nicht gegen Rechte Dritter (insbesondere deren geistiges Eigentum) verstoßen, und. Insbesondere garantiert der Kunde, dass der Inhalt kein pornographisches Material oder Fotos, keine hasserfüllten oder anstößigen Inhalte und keine Anreize zur Gewalt enthält.
Der Kunde stellt den Anbieter vollständig von Schadenersatzansprüchen Dritter wegen rechtswidriger Inhalte frei. 


6.3 Die Ziffern 6.1 und 6.2 gelten entsprechend auch für alle Inhalte, die der Anbieter für den Kunden entwirft, ihm zur Durchsicht übermittelt und die der Kunde freigibt. Der Kunde ist damit auch verantwortlich für die vom Anbieter vorgeschlagenen und vom Kunden freigegebenen Inhalte. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, die vom Anbieter vorgeschlagenen Inhalte genau zu prüfen, insbesondere auf ihre rechtliche Zulässigkeit in der jeweiligen Branche des Kunden. Das erfasst auch alle Textvorschläge des Anbieters für das Impressum und etwaige Datenschutzerklärungen für die Webseite des Kunden, auch sofern Zugriffserfassungstools wie z.B. Piwik oder Google Analytics eingesetzt werden.


6.4 Wenn der Anbieter die Vermutung hat, dass der Inhalt der Webseite des Kunden rechtswidrig ist bzw. gegen Rechte Dritter verstößt (insbesondere deren geistiges Eigentum) oder anderweitig rechtswidrig ist, informiert der Anbieter den Kunden und setzt ihm eine angemessenen Frist, innerhalb derer der Inhalt angepasst werden muss. Reagiert der Kunde hierauf nicht, so ist der Anbieter berechtigt, den Inhalt zu entfernen. Wenn nach Ansicht des Anbieters ein eindeutiger Rechtsverstoß auf der Webseite vorliegt, ist er berechtigt, derartige Inhalte sofort zu entfernen bzw. die Webseite zu sperren.


6.5 Der Anbieter ist berechtigt, zip, mp3, Jpg und ähnlichen Dateien gesondert auf den Server zu laden, wenn hierdurch die technische Belastung für die Server unangemessen hoch wäre. Das soll verhindern, dass das Angebot des Anbieters als externes Datenlager für größere Mengen von Dateien genutzt werden, die zum freien Download verfügbar sind.


7. Inhalte des Anbieters


7.1 Die Webseite des Kunden kann sich aus Inhalten zusammensetzen, die der Kunde übermittelt hat und die der Anbieter zur Verfügung stellt, wie z.B. Fotos aus seiner Bilddatenbank. Derartige Inhalte entwickelt der Anbieter nicht spezifisch für den Kunden. Er kann diese Inhalte auch für andere Kunden verwenden.


7.2 Alle Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Webseite stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber; ausgenommen hiervon sind Inhalte, die der Kunde geliefert hat. Der Kunde erhält während der Laufzeit des Vertrages ein nicht ausschließliches Recht die Inhalte des Anbieters, die in seine Webseite eingeflossen sind, zu nutzen. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, seine Inhalte anzupassen oder seine Inhalte von der Webseite des Kunden zu entfernen. Er haftet gegenüber dem Kunden nicht für Schäden, die hieraus entstehen könnten.


8. Hosting

8.1 Während der Laufzeit des Vertrages zwischen dem Anbieter und dem Kunden stellt der Anbieter dem Kunden einen Hosting-Service für die Webseite zu Verfügung. Grundsätzlich wird der Anbieter freien Verkehr auf allen Webseiten erlauben, die er über seine Dienste hostet. Der Anbieter kann und wird nicht die Inhalte von Webseiten überwachen, die über ihn gehostete werden und haftet nicht für die Qualität und Rechtmäßigkeit solcher Seiten.


8.2 Sollte der freie Verkehr auf einer Webseite zu groß werden, behält sich der Anbieter vor, das Hosting für die Webseite des Kunden zu unterbrechen oder eine Begrenzung der Bandbreite des freien Datenverkehrs für die betreffende Webseite installieren, sofern das die notwendige Maßnahme ist, um normale Operationen aufrecht zu erhalten oder Sicherheitslücken zu verhindern. Das betrifft insbesondere den Fall, dass die Server des Anbieters ernsthaft belastet werden oder eine außergewöhnlich große Menge Datenverkehr verursacht wird, als erwartet werden darf und das möglicherweise auf einen Missbrauch hindeutet.


8.3 Im Zusammenhang mit den Hosting-Service bestimmt der Anbieter den konkreten Speicherplatz auf einem Server für die Webseite. Für die technische Verfügbarkeit gilt § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


9. Modalitäten der Anrufzählung
9.1 Die Anrufzählung ist Bestandteil der Webseitenerstellung durch den Anbieter. Durch die Einrichtung einer Anrufzählung können die Beliebtheit und Frequentierung der Webseite ermittelt werden.


9.2 Der Anbieter übernimmt für den Kunden die Beantragung einer oder mehrerer lokalen VoIP-Nummer bei einem Vertragspartner. Der Kunde wird nicht Anschlussinhaber. Es findet eine für den Anrufer nicht bemerkbare Anrufweiterschaltung auf eine vom Kunden angegebene Rufnummer statt.


9.3 Der Kunde sorgt dafür, dass die frei geschaltete und veröffentlichte VoIP-Nummer ausschließlich auf der Webseite und nicht in anderen Geschäftsunterlagen veröffentlicht oder an sonstige Dritte kommuniziert wird.


9.4 Der Kunde wird über die ihm zugehenden Informationen und Daten Stillschweigen bewahren.


9.5 Der Kunde ist damit einverstanden, dass die im Rahmen der Durchführung der Anrufzählung gewonnenen Informationen an Dritte zum Zweck der Werbung weitergegeben bzw. veröffentlicht werden. Es darf insbesondere die Firma des Kunden nach außen für Dritte kommuniziert werden. Außerdem ist der Kunde damit einverstanden, dass die ermittelten Daten am Ende der Anrufzählung in eine Verkaufsunterlage des Anbieters eingearbeitet und veröffentlicht werden dürfen.


9.6 Sollte der Kunde aus von ihm zu vertretenden Gründen die Zusammenarbeit vorzeitig beenden, stehen dem Anbieter Schadensersatzansprüche zu, insbesondere hinsichtlich der getätigten Anschlussinstallation.


10. Responsive Design


Die für den Kunden erstellte Webseite wird im Responsive Design erstellt, so dass die Webseite automatisch für die derzeit bekannten Endgerätearten, wie z.B. Smartphones oder Tablets, optimiert ist.


11. Online-Zugriff auf Statistiken


Durch seine Zugangsdaten hat der Kunde Zugriff auf Online-Statistiken über Besuche auf seiner Webseite.


12. Kontakt


Damit der Anbieter mit dem Kunden über Entwürfe kommunizieren kann, wird der Kunde sicherstellen, dass er über die Kontaktinformationen auf dem Bestellschein erreichbar ist.


13. Kundenservice


Nach der Live-Schaltung der Webseite bietet der Anbieter dem Kunden an, kleinere Änderungen und Ergänzungen der Webseite vorzunehmen, wie z.B. die Aktualisierung bestimmter Daten , die von den gültigen Preisen miterfasst sind. Eine komplette Neugestaltung der Webseite ist nicht im Preis inbegriffen.

Daneben bietet der Anbieter dem Kunden einen telefonischen Kundenservice zu den üblichen Geschäftszeiten.


14. Vereinbarung Dauer

Die Laufzeit des jeweiligen Vertrages richtet sich nach den Angaben auf dem Bestellschein und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.